Corona-Krise: FAQs - Hinweise für Betriebe

FAQs - Häufig gestellte Fragen

Grundsätzliche und rechtliche Fragen

• Welche Besonderheiten sind seit dem 21. und 22. März 2020 zu beachten?
• Was bedeutet „Kontaktverbot“ konkret? Dürfen Handwerker noch zu Kunden fahren?
• Muss man zur Arbeit gehen? Gibt es offizielle „Passierscheine“?
• Dürfen Handwerksbetriebe öffnen?
• Welche Besonderheiten gelten im Gesundheitshandwerk?
• Was sollte man bei einer unmittelbaren Anordnung zur Betriebsschließung tun?
• Worauf ist bei Zutritt und Hygiene zu beachten?
• Erteilt die Handwerkskammer Bescheinigungen zur Aufrechterhaltung des Betriebes?
• Wo finde ich Informationen zum Kurzarbeitergeld?
• Wo finde ich Informationen zur Corona-Grundsicherung?
• Wo erhalte ich Unterstützung bei der Einrichtung von Homeoffice-Arbeitsplätzen?
• Welche Richtlinien gelten für die Gestaltung von Baustellen?

Soforthilfe, Steuererleichterungen und Hilfsprogramme

• Wann und wo kann ich die Soforthilfe des Landes für Betriebe beantragen?
• Woher bekomme ich finanzielle Unterstützung?
• Welche steuerlichen Erleichterungen werden gewährt?

Ausbildung, Weiterbildung und Prüfungen

• Wie lang bleibt die Bildungsakademie für die ÜLU geschlossen?
• Welche Prüfungen wurden abgesagt?
• Gibt es schon einen neuen Termin für die Abschlussprüfungen der Azubis?
• Finden weiterhin Fort- und Weiterbildungskurse statt?

Welche Besonderheiten sind seit dem 21. und 22. März 2020 zu beachten?

Die Landesregierung hat per Verordnung zahlreiche Maßnahmen in Kraft gesetzt. Seit dem 21. März gilt: 

• Alle Restaurants, Gaststätten und Cafés müssen schließen. Essen zum Mitnehmen und auf Bestellung bleibt aber weiterhin möglich.
• Einreisen und Durchreisen von Personen aus internationalen Corona-Risikogebieten nach Baden-Württemberg sind untersagt. Ausgenommen sind Fahrten zum Arbeitsplatz, zum Wohnort, zum Transport von wichtigen Gütern und besondere Härtefälle, etwa bei einem Todesfall in der Familie.
• Friseure, Kosmetiker und Nagelstudios müssen schließen.

Seit dem 22. März gilt:

Alle Zusammenkünfte und Ansammlungen auf öffentlichen Plätzen sind verboten. Gruppenbildungen von mehr als zwei Personen darf es nicht mehr geben. Dies wird streng kontrolliert, durchgesetzt und sanktioniert. Familien oder Menschen, die zusammenleben, können auch weiterhin gemeinsam auf die Straße. Es gilt das sogenannte Kontaktverbot.

Was bedeutet „Kontaktverbot“ konkret? Dürfen Handwerker noch zu Kunden fahren?

Auch nach der neuen Verordnung und der Erklärung der Bundeskanzlerin vom 22.03.2020 blieben die Fahrten zur Arbeitsstelle und zum Einsatzort zulässig.

Ein Passierschein ist nicht zwingend. Allerdings ist es hilfreich, wenn sich Ihre Mitarbeiter ausweisen und nachvollziehbar begründen können, warum sie unterwegs sind.

Wir empfehlen Ihnen daher für Ihre Mitarbeiter eine Arbeitgeberbescheinigung auszustellen. Ein offizielles Dokument gibt es hierfür noch nicht. Sie können das von uns erstellte Muster verwenden. Die Bescheinigung sollte auf dem Firmenpapier gedruckt und mit dem Firmenstempel versehen werden.

Vorlage Passierschein/Arbeitgeberbescheinigung

Als selbstständige Handwerkerin oder selbstständiger Handwerker können Sie sich mit Ihrer Handwerkskarte ausweisen. Ergänzend empfehlen wir Ihnen die Auftragsbestätigung mitzuführen.

Falls Sie einen aktuellen Auszug aus der Handwerksrolle benötigen, rufen Sie uns an:  0721 1600 333.

Dürfen Handwerksbetriebe öffnen?

Wichtiger Hinweis

Das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg hat eine Auslegungshilfe zu Ladenschließungen veröffentlicht.

 Auslegungshilfe zu Ladenschließungen

Handwerksbetriebe dürfen grundsätzlich weiterhin öffnen. 

Dienstleister, Handwerker und Werkstätten können in vollem Umfang ihrer Tätigkeit nachgehen, soweit sie nicht in  § 4 Absatz 1 der Corona-Verordnung/CoronaVO BW genannt sind. Weiter ihrer Tätigkeit nachgehen können also Betriebe, die ausschließlich handwerkliche Tätigkeiten erbringen, also zum Beispiel:

• Feinwerkmechaniker
• Gerüstbauer
• Maurer
• Maler und Lackierer
• u.a.

Weniger eindeutig ist die aktuelle rechtliche Lage für Betriebe, die nicht ausschließlich handwerkliche Leistungen erbringen, sondern zusätzlich auch ein angegliedertes Ladenlokal oder Ausstellungsräume betreiben, wie zum Beispiel:

• Änderungsschneider
• Elektroinstallateure
• Sanitärinstallateure
• Fliesenleger
• u.a.

Um auf der sicheren Seite zu sein, gehen wir nach jetziger Einschätzung davon aus, dass diese Unternehmen ihre öffentlich zugänglichen Laden- und Ausstellungsräume für den ungehinderten Publikumsverkehr schließen sollten.

Kundenbesuche sind eingeschränkt – zum Beispiel nach vorheriger Terminierung – möglich und auf notwendige Kontakte zu begrenzen. Hierbei geht es zum Beispiel um die Übergabe oder Anpassung von Werkstücken. Verweisen Sie auf eine Kontaktaufnahme per Telefon oder E-Mail und entscheiden Sie im Einzelfall, ob ein persönlicher Kontakt in Form eines Gesprächs oder Besuchs erforderlich und vertretbar ist.

Die Werkstatt kann unserer Einschätzung nach davon unabhängig weiter betrieben werden.

Von der Schließung befreit sind außerdem Betriebe, die für die Versorgung der Bevölkerung unbedingt notwendig sind. Aus dem Handwerk zählen hierzu:

• Bäckereien
• Konditoreien
• Metzgereien
• Reinigungen 
• Sanitätshäuser

 Auslegungshilfe des Wirtschaftsministeriums zu Ladenschließungen

Welche Besonderheiten gelten im Gesundheitshandwerk?

 Friseurbetriebe müssen nach der Verordnung vom 20. März ebenso schließen wie Tattoo-/Piercing-Studios, Massagestudios, Kosmetikstudios, Nagelstudios, Studios für kosmetische Fußpflege sowie Sonnenstudios.

Die Anordnungen der Landesregierung schließt auch das mobile Arbeiten beim Kunden explizit aus.

Für Gesundheitshandwerke mit Ladengeschäft, wie zum Beispiel...

• Augenoptiker
• Hörakustiker
• Orthopädietechniker und Orthopädieschuhmacher

... gilt nach § 4 Absatz 3 Nr. 6 Satz 1 Corona-VO:

Der Ladenbereich ist zu schließen, der Verkauf also einzustellen. Die handwerkliche Werkstatt darf jedoch fortgeführt werden.

Was sollte man bei einer unmittelbaren Anordnung zur Betriebsschließung tun?

Sofern eine Ordnungsbehörde bei persönlichen Kontrollgängen einem Handwerksbetrieb die unmittelbare Schließung anordnet, empfehlen wir, dieser Aufforderung zum Schließen nachzukommen. 

Allerdings sollte eine schriftliche Anweisung von der Behörde verlangt werden. 

 Die schriftliche Anweisung kann dabei helfen, dass es nachher keine Probleme bei der Finanzhilfe durch einen wirtschaftlichen Unterstützungsfond gibt, wenn zum Beispiel später darauf abgestellt wird oder Voraussetzung ist, dass nur solche Betriebe unterstützt werden, die nicht freiwillig, sondern aufgrund einer Verordnung oder behördlichen Maßnahme ihren Betrieb einstellen mussten.

Worauf ist bei Zutritt und Hygiene zu beachten?

Grundsätzlich haben aber alle Betriebe nach § 4 Abs. 3 CoronaVO dafür zu sorgen, dass die erforderlichen Hygienestandards, die Steuerung des Zutritts und das Vermeiden von Warteschlangen sichergestellt ist. 

Darauf sollten Sie besonders achten:

• Im Wartebereich dürfen sich nicht mehr als zehn Personen aufhalten.
• Der Mindestabstand von 1,5 Metern zueinander ist einzuhalten.
• Bäckereien und Konditoreien dürfen unter Einhaltung dieser Abstandsregeln offen bleiben.

Alle Unternehmen sind dazu angehalten, die erforderlichen Hygienestandards zu beachten und einzuhalten.

Arbeitgeber haben gegenüber ihren Mitarbeitern und Kunden eine Fürsorgepflicht.

Erteilt die Handwerkskammer Bescheinigungen?

Nein – das ist nicht zulässig.

Handwerkskammern sind keine Ordnungsbehörden und dürfen daher keine Bescheinigungen zur Aufrechterhaltung des Betriebes erteilen.

Wo finde ich Informationen zum Kurzarbeitergeld?

Im Folgenden der Informationstext der Arbeitsagentur:

Mit Kurzarbeitergeld können Sie Arbeits- und Entgeltausfall in Ihrem Betrieb zum Teil ausgleichen. Der Anspruch auf Kurzarbeitergeld muss grundsätzlich auf einem unabwendbaren Ereignis oder wirtschaftlichen Gründen beruhen. Dies trifft etwa dann zu, wenn Lieferungen ausbleiben und die Produktion eingeschränkt werden muss. Ein unabwendbares Ereignis liegt auch dann vor, wenn etwa durch staatliche Schutzmaßnahmen Betriebe geschlossen werden. Ob die Voraussetzungen für die Gewährung des Kurzarbeitergeldes vorliegen, entscheidet die zuständige Agentur für Arbeit.

Weitere Informationen hierzu finden Sie auf der Internetseite der Arbeitsagentur:

 www.arbeitsagentur.de

 Kurzarbeitergeld online beantragen

 Video der Arbeitsagentur zum Thema

Wo finde ich Informationen zur Corona-Grundsicherung?

Alle Infos zur Corona-Grundsicherung finden Sie unter:

 www.arbeitsagentur.de

Mustervereinbarung zur Einführung von Kurzarbeit

Die Einführung von Kurzarbeit muss im jeweiligen Arbeitsverhältnis arbeitsrechtlich zulässig sein. Die Zulässigkeit kann sich aus einem Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung ergeben. Im Handwerk besteht eine solche Rückgriffsmöglichkeit häufig nicht.
Daher muss Kurzarbeit mit jedem Arbeitnehmer einzeln vertraglich vereinbart werden. Das Vorliegen einer solchen Abmachung wird von den Agenturen für Arbeit bei der Anzeige von Kurzarbeit verlangt.

Wir stellen Ihnen eine Musterformulierung für eine Vereinbarung zur Einführung von Kurzarbeit zur Verfügung:

Wo erhalte ich Unterstützung bei der Einrichtung von Homeoffice-Arbeitsplätzen?

Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und Handwerksbetriebe können ab sofort finanzielle Unterstützung erhalten, wenn sie kurzfristig Homeoffice-Arbeitsplätze schaffen. Erstattet werden bis zu 50 Prozent der Kosten einer unterstützenden Beratung durch ein vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie autorisiertes Beratungsunternehmen. Das Förderprogramm „go-digital“ des BMWi sieht hierfür ein spezielles, schnelles und unbürokratisches Verfahren vor.

 Zur Beantragung

Welche Richtlinien gelten für die Gestaltung von Baustellen?

Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) stellt grundlegende Anforderungen an den Schutz von Beschäftigten bei der Arbeit, die auch das aktuelle Infektionsrisiko durch SARS-CoV-2 berücksichtigen müssen. Wesentliche Anforderung ist, dass der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach dem ArbSchG die erforderlichen Schutzmaßnahmen festlegen muss. 

Darüber hinaus ist auf Baustellen die Baustellenverordnung anzuwenden, die Anforderungen an den Bauherren und an die Arbeitgeber von Beschäftigten auf Baustellen stellt.

Weitere Informationen hierzu auf der  FAQ-Seite des Wirtschaftsministeriums.

Wann und wo kann ich die Soforthilfe für Betriebe beantragen?

Das Land Baden-Württemberg bietet unter bestimmten Voraussetzungen eine finanzielle Soforthilfe für kleine und mittlere Unternehmen an:

• bis zu 9.000 Euro für Soloselbstständige und Betriebe bis 5 Mitarbeiter
• bis zu 15.000 Euro für Betriebe bis 10 Mitarbeiter
• bis zu 30.000 Euro für Betriebe bis 50 Mitarbeiter

Diese Finanzhilfe kann ab Mittwochabend, 25. März, beantragt werden.

Alle Infos: Soforthilfe: Wann und wo Sie sie beantragen können

Woher bekomme ich finanzielle Unterstützung?

Zur Frage der finanziellen Unterstützung haben wir aktuell folgende Hinweise für Handwerksbetriebe:

Das Gesundheitsamt greift, sofern Betriebsinhaber oder deren Mitarbeiter sich angeordnet in Quarantäne begeben müssen, über die Entschädigungszahlung nach §§ 56 ff Infektionsschutzgesetz auch für Selbständige. Informationen zur konkreten Beantragung bekommt man direkt vom Gesundheitsamt.

Finanzielle Unterstützung wird es auch in Form von Darlehen geben. Hierzu wenden sich Betriebe bitte direkt an deren Hausbank, da dort die Darlehen der Förderbanken ausgegeben werden.

Informationen zu Darlehen finden Sie auf der Seite der L-Bank, dort gibt es auch eine Hotline 0711 122 2345 zu Förderprogrammen

Informationen zu Sicherheiten für Kredite gibt das Finanzierungsportal der Bürgschaftsbanken.

Bürgschaftsbank und L-Bank bieten schnelle und unbürokratische Förderung

Um den Mittelständlern in der derzeitig äußerst schwierigen Situation noch besser unter die Arme greifen zu können, haben die L-Bank und die Bürgschaftsbank ihr Angebot ergänzt und der Situation angepasst.

Die Maßnahmen unterstützen branchenübergreifend alle gewerblichen kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) sowie die Freien Berufe und werden von der Bürgschaftsbank ab sofort umgesetzt.

  Kredite der L-Bank für Unternehmen

  KfW-Corona-Hilfe: Kredite für Unternehmen

  Bürgschaftsbank Baden-Württemberg: Informationen für krisenbedingt betroffene Unternehmen

Welche steuerlichen Erleichterungen werden gewährt?

Die quartalsmäßigen Einkommenssteuervorauszahlungen und Körperschaftssteuervorauszahlungen werden reduziert. Außerdem können Steuerschulden und Steuernachzahlungen gestundet werden.

Unternehmerinnen und Unternehmern wird derzeit empfohlen sich direkt an das zuständige Finanzamt zu wenden. Die Beschäftigten der Finanzämter können im Einzelfall Auskunft geben.

 Zuständige Finanzamt finden

Wie lang bleibt die Bildungsakademie für die ÜLU geschlossen?

Der Präsenzunterricht in unserer Bildungsakademie in Karlsruhe ist vorerst bis vorerst 19. April ausgesetzt.

• Die ÜLU-Teilnehmer ebenso wie die Betriebe wurden über unsere Entscheidung direkt informiert.
• Die ÜLU-Teilnehmer sind nicht von der Ausbildungspflicht befreit und nehmen damit an diesen Tagen ihre Tätigkeiten im Ausbildungsbetrieb wahr.

Weitere Informationen finden Sie hier:  Coronavirus: Infos für Azubis (ÜLU), Prüflinge & Kursteilnehmer

Welche Prüfungen wurden abgesagt?

Angesichts der fortschreitenden Ausbreitung des Coronavirus haben wir uns dazu entschieden alle Prüfungen abzusagen:

• Meisterprüfungen
• Fortbildungsprüfungen
• Gesellen- und Zwischenprüfungen

Über Nachholtermine und Wiederholungsmöglichkeiten sowie die Terminierung der Sommerprüfungen 2020 werden wir Sie zu gegebener Zeit informieren.

Um die Prüfungsorganisation aufrecht zu erhalten, bitten wir Sie, von Anfragen an das Team Prüfungswesen möglichst abzusehen.

Gesellenprüfungen Sommer 2020

Um die organisatorische Abwicklung der Gesellenprüfungen, wie beispielsweise die Anmeldung und die Zulassung zur Prüfung, trotzdem zu gewährleisten, wird die Kammer in den nächsten Tagen an alle relevanten Ausbildungsbetriebe entsprechende Antragsformulare versenden.

Dies bezieht sich auf Betriebe mit Auszubildenden, deren Lehrzeit laut Ausbildungsvertrag zwischen dem 01.04.2020 und 30.09.2020 endet.

Bitte beachten: Die Anträge auf Zulassung zur Prüfung sind bis spätestens 23.04.2020 per Post an die Prüfungsausschüsse oder Innungen zu senden.

 Alle Informationen hierzu

Zwischenprüfungen im Handwerk gestrichen

Wegen der Coronavirus-Krise gibt es jetzt auch Veränderungen bei den Prüfungen für Auszubildende im Handwerk: Die geplanten Zwischenprüfungen für das Frühjahr 2020 werden ersatzlos gestrichen.

Es besteht keine Nachholpflicht. Die Zwischenprüfung in der Mitte der Berufsausbildung dient in erster Linie dazu, eine Rückmeldung über den Leistungsstand zu geben. Die Ergebnisse haben keinen Einfluss auf die Endnote oder den Berufsabschluss.

Alle Informationen hierzu

Gibt es schon einen neuen Termin für die Abschlussprüfungen der Azubis?

Die schriftlichen Abschlussprüfungen in Baden-Württemberg finden für nahezu alle Berufe gemeinsam mit den Berufsschulen im Land nach jetzigem Stand in der Zeit vom 23. bis zum 25. Juni 2020 statt. Darauf haben sich die Handwerkskammern (HWKs) im Land mit dem Kultusministerium Baden-Württemberg und den anderen zuständigen Stellen verständigt. Alle Betriebe und Auszubildenden werden über die neuen Zeitpläne informiert.

 Weitere Informationen

Finden weiterhin Fort- und Weiterbildungskurse statt?

Alle Präsenztermine für Teilnehmer von Weiterbildungskursen entfallen. Wir werden Sie hierzu auf dem aktuellen Stand halten.
Bei Fragen wenden Sie sich an Ihren zuständigen Sachbearbeiter.