Corona-Krise: FAQs - Hinweise für Betriebe

Am 16.04.2020 stellte der Bundesarbeitsminister einen neuen Arbeitsschutzstandard SARS-CoV-2 vor. Es handelt sich um eine Empfehlung der Bundesregierung mit 10 Eckpunkten.

 Informationspapier des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

Grundsätzlich haben aber alle Betriebe nach § 4 Abs. 3 CoronaVO dafür zu sorgen, dass die erforderlichen Hygienestandards, die Steuerung des Zutritts und das Vermeiden von Warteschlangen sichergestellt ist. 

Darauf sollten Sie besonders achten:

• Im Wartebereich dürfen sich nicht mehr als zehn Personen aufhalten.
• Der Mindestabstand von 1,5 Metern zueinander ist einzuhalten.

Alle Unternehmen sind dazu angehalten, die erforderlichen Hygienestandards zu beachten und einzuhalten.

Arbeitgeber haben gegenüber ihren Mitarbeitern und Kunden eine Fürsorgepflicht.

Während viele Beschäftigte derzeit von Zuhause aus arbeiten, können Handwerkerinnen und Handwerker nicht einfach ins Homeoffice wechseln. Ein enger Kontakt zwischen ihnen und ihren Kundinnen und Kunden lässt sich bei ihren Arbeiten oftmals nicht vermeiden. Mehr denn je müssen Beschäftigte im Handwerk jetzt darauf achten, sich bei der Arbeit zu schützen. 

Leitfaden DGUV - Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e.V.

 Leitfaden BG BAU für Beschäftigte bei Reinigungsarbeiten

Im Folgenden der Informationstext der Arbeitsagentur:

Mit Kurzarbeitergeld können Sie Arbeits- und Entgeltausfall in Ihrem Betrieb zum Teil ausgleichen. Der Anspruch auf Kurzarbeitergeld muss grundsätzlich auf einem unabwendbaren Ereignis oder wirtschaftlichen Gründen beruhen. Dies trifft etwa dann zu, wenn Lieferungen ausbleiben und die Produktion eingeschränkt werden muss. Ein unabwendbares Ereignis liegt auch dann vor, wenn etwa durch staatliche Schutzmaßnahmen Betriebe geschlossen werden. Ob die Voraussetzungen für die Gewährung des Kurzarbeitergeldes vorliegen, entscheidet die zuständige Agentur für Arbeit.

Weitere Informationen hierzu finden Sie auf der Internetseite der Arbeitsagentur:

 www.arbeitsagentur.de

 Kurzarbeitergeld online beantragen

 Video der Arbeitsagentur zum Thema

Mustervereinbarung zur Einführung von Kurzarbeit

Die Einführung von Kurzarbeit muss im jeweiligen Arbeitsverhältnis arbeitsrechtlich zulässig sein. Die Zulässigkeit kann sich aus einem Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung ergeben. Im Handwerk besteht eine solche Rückgriffsmöglichkeit häufig nicht.
Daher muss Kurzarbeit mit jedem Arbeitnehmer einzeln vertraglich vereinbart werden. Das Vorliegen einer solchen Abmachung wird von den Agenturen für Arbeit bei der Anzeige von Kurzarbeit verlangt.

Wir stellen Ihnen eine Musterformulierung für eine Vereinbarung zur Einführung von Kurzarbeit zur Verfügung:

Alle Infos zur Corona-Grundsicherung finden Sie unter:

 www.arbeitsagentur.de

Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und Handwerksbetriebe können ab sofort finanzielle Unterstützung erhalten, wenn sie kurzfristig Homeoffice-Arbeitsplätze schaffen. Erstattet werden bis zu 50 Prozent der Kosten einer unterstützenden Beratung durch ein vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie autorisiertes Beratungsunternehmen. Das Förderprogramm „go-digital“ des BMWi sieht hierfür ein spezielles, schnelles und unbürokratisches Verfahren vor.

 Zur Beantragung

Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) stellt grundlegende Anforderungen an den Schutz von Beschäftigten bei der Arbeit, die auch das aktuelle Infektionsrisiko durch SARS-CoV-2 berücksichtigen müssen. Wesentliche Anforderung ist, dass der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach dem ArbSchG die erforderlichen Schutzmaßnahmen festlegen muss. 

Darüber hinaus ist auf Baustellen die Baustellenverordnung anzuwenden, die Anforderungen an den Bauherren und an die Arbeitgeber von Beschäftigten auf Baustellen stellt.

Weitere Informationen hierzu auf der  FAQ-Seite des Wirtschaftsministeriums.

Informationen hierzu finden Sie auf unserer  Themenseite

Zur Frage der finanziellen Unterstützung haben wir aktuell folgende Hinweise für Handwerksbetriebe:

Das Gesundheitsamt greift, sofern Betriebsinhaber oder deren Mitarbeiter sich angeordnet in Quarantäne begeben müssen, über die Entschädigungszahlung nach §§ 56 ff Infektionsschutzgesetz auch für Selbständige. Informationen zur konkreten Beantragung bekommt man direkt vom Gesundheitsamt.

Finanzielle Unterstützung wird es auch in Form von Darlehen geben. Hierzu wenden sich Betriebe bitte direkt an deren Hausbank, da dort die Darlehen der Förderbanken ausgegeben werden.

Informationen zu Darlehen finden Sie auf der Seite der L-Bank, dort gibt es auch eine Hotline 0711 122 2345 zu Förderprogrammen

Informationen zu Sicherheiten für Kredite gibt das Finanzierungsportal der Bürgschaftsbanken.

Bürgschaftsbank und L-Bank bieten schnelle und unbürokratische Förderung

Um den Mittelständlern in der derzeitig äußerst schwierigen Situation noch besser unter die Arme greifen zu können, haben die L-Bank und die Bürgschaftsbank ihr Angebot ergänzt und der Situation angepasst.

Die Maßnahmen unterstützen branchenübergreifend alle gewerblichen kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) sowie die Freien Berufe und werden von der Bürgschaftsbank ab sofort umgesetzt.

  Kredite der L-Bank für Unternehmen

  KfW-Corona-Hilfe: Kredite für Unternehmen

  Bürgschaftsbank Baden-Württemberg: Informationen für krisenbedingt betroffene Unternehmen

Die quartalsmäßigen Einkommenssteuervorauszahlungen und Körperschaftssteuervorauszahlungen werden reduziert. Außerdem können Steuerschulden und Steuernachzahlungen gestundet werden.

Unternehmerinnen und Unternehmern wird derzeit empfohlen sich direkt an das zuständige Finanzamt zu wenden. Die Beschäftigten der Finanzämter können im Einzelfall Auskunft geben.

 Zuständige Finanzamt finden