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Corona-Krise: FAQs - Hinweise für Betriebe

Viele Handwerkerinnen und Handwerkwer aus dem Kammerbezirk Karlsruhe stehen momentan vor einer ganzen Reihe an Fragen. Auf dieser Seite finden Sie die Antworten.





 Corona-Verordnung in der aktuell gültigen Fassung







Wir unterstützen Sie in der Corona-Krise

Corona-Hilfen

 0721 1600-333

 Kontaktformular

 FAQs - Hinweise für Betriebe











Grundlegende Informationen für Handwerksbetriebe



Corona-Verordnung in der aktuell gültigen Fassung
 Informationen zu den Kommunen und Landkreisen in alphabetischer Reihenfolge


Generell gilt: Lokale Regeln bleiben in Kraft, wenn sie noch schärfer sind als die Vorgaben der Landesregierung.



Nur wenn das Ansteckungsrisiko am Arbeitsplatz verringert wird, lässt sich ein harter wirtschaftlicher Shutdown vermeiden. Das Infektionsgeschehen ist trotz der in vielen Lebensbereichen bereits einschneidenden Kontaktreduzierung unvermindert hoch. Daher braucht es insbesondere am Arbeitsplatz zusätzliche Maßnahmen, um den Gesundheitsschutz der Beschäftigten zu gewährleisten und um Betriebe weiter offen halten zu können.

Der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) informiert umfassend zum Arbeitsschutz sowie zu den wirtschaftlichen Aspekten und den Entlastungsmaßnahmen für Handwerksbetriebe:

 Coronavirus: Hinweise für Betriebe
 Corona: FAQ für Handwerksbetriebe


Arbeitsrechtliche Fragen klärt der Baden-Württembergische Handwerkstag (BWHT) auf einer Sonderseite:

 Coronavirus: Rechtliche Aspekte
 Coronavirus: Wirtschaftliche Aspekte


Bei Fragen zum Grenzverkerkehr und zur Mitarbeiterentsendung ins Ausland hilft Handwerk International Baden-Württemberg:

 Corona-Virus: Was tun bei Mitarbeiterentsendung?
 Corona: Grenzverkehr in der EU
 Pendlerbescheinigung


 Häufige Fragen beantwortet das  Bundesgesundheitsministerium auf einer Sonderseite.  

 Aktuelle Informationen zum Coronavirus stellt auch das  Robert-Koch-Institut bereit.
 
 


Doch was bedeuten diese Verordnungen und die Einschränkungen konkret für Handwerksbetriebe?

In unseren FAQs beantworten wir die häufigsten Fragen, die derzeit von den Betrieben gestellt werden.









FAQs - Häufig gestellte Fragen



Grundsätzliche und rechtliche Fragen

Die vier Spitzenverbände BDA, BDI, DIHK und ZDH haben einen gemeinsamen Appell an Unternehmen und Betriebe gerichtet, ihren Beschäftigten regelmäßig solche Corona-Tests anzubieten. In der nachfolgenden FAQ-Liste finden Handwerksbetriebe wichtige Informationen zu infektionsschutz-, arbeits- und sozialrechtlichen Aspekten. Die FAQ, die unter Federführung der BDA von den vier Spitzenverbänden gemeinsam erstellt wurden, werden laufend aktualisiert und ergänzt.
Am 16.04.2020 stellte der Bundesarbeitsminister einen neuen Arbeitsschutzstandard SARS-CoV-2 vor. Es handelt sich um eine Empfehlung der Bundesregierung mit 10 Eckpunkten.
 Informationspapier des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales


Grundsätzlich haben aber alle Betriebe nach § 4 Abs. 3 CoronaVO dafür zu sorgen, dass die erforderlichen Hygienestandards, die Steuerung des Zutritts und das Vermeiden von Warteschlangen sichergestellt ist.

Alle Unternehmen sind dazu angehalten, die erforderlichen Hygienestandards zu beachten und einzuhalten.

Arbeitgeber haben gegenüber ihren Mitarbeitern und Kunden eine Fürsorgepflicht.



 Informationsseite zu den Hygienerichtlinien


Die Corona-Pandemie erlegt Betrieben neue Pflichten auf, um die Verbreitung des Virus einzudämmen. Eine dieser Pflichten ist die Erstellung eines Hygienekonzepts zum Schutz vor SARS-CoV-2-Infektionen.

Im Zusammenhang mit möglichen Betriebsschließungen in Landkreisen mit besonders hoher 7-Tage-Inzidenz wird von den Überwachungsbehörden häufig die Vorlage eines Hygienekonzepts verlangt. Ein solches Hygienekonzept muss individuell für jeden Betrieb erstellt werden. Um Ihnen die Arbeit zu erleichtern, haben die Kollegen der Handwerkskammer Konstanz eine praktische Arbeitshilfe entwickelt, aus der Sie ersehen können, wie ein solches Hygienekonzept aufgebaut sein kann:

 

 

In der Arbeitshilfe sind auch Beispiele für Hygienemaßnahmen formuliert, die Sie – sofern sie zutreffend sind – für Ihren Betrieb übernehmen, auf Ihre Belange anpassen und beliebig ergänzen können. Die Liste der genannten Beispiele erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Während viele Beschäftigte derzeit von Zuhause aus arbeiten, können Handwerkerinnen und Handwerker nicht einfach ins Homeoffice wechseln. Ein enger Kontakt zwischen ihnen und ihren Kundinnen und Kunden lässt sich bei ihren Arbeiten oftmals nicht vermeiden. Mehr denn je müssen Beschäftigte im Handwerk jetzt darauf achten, sich bei der Arbeit zu schützen. 
Leitfaden DGUV - Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e.V.
 Leitfaden BG BAU für Beschäftigte bei Reinigungsarbeiten


Im Folgenden der Informationstext der Arbeitsagentur:

Mit Kurzarbeitergeld können Sie Arbeits- und Entgeltausfall in Ihrem Betrieb zum Teil ausgleichen. Der Anspruch auf Kurzarbeitergeld muss grundsätzlich auf einem unabwendbaren Ereignis oder wirtschaftlichen Gründen beruhen. Dies trifft etwa dann zu, wenn Lieferungen ausbleiben und die Produktion eingeschränkt werden muss. Ein unabwendbares Ereignis liegt auch dann vor, wenn etwa durch staatliche Schutzmaßnahmen Betriebe geschlossen werden. Ob die Voraussetzungen für die Gewährung des Kurzarbeitergeldes vorliegen, entscheidet die zuständige Agentur für Arbeit.

Weitere Informationen hierzu finden Sie auf der Internetseite der Arbeitsagentur:

 www.arbeitsagentur.de
 Kurzarbeitergeld online beantragen
 Video der Arbeitsagentur zum Thema


Mustervereinbarung zur Einführung von Kurzarbeit

Die Einführung von Kurzarbeit muss im jeweiligen Arbeitsverhältnis arbeitsrechtlich zulässig sein. Die Zulässigkeit kann sich aus einem Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung ergeben. Im Handwerk besteht eine solche Rückgriffsmöglichkeit häufig nicht.
Daher muss Kurzarbeit mit jedem Arbeitnehmer einzeln vertraglich vereinbart werden. Das Vorliegen einer solchen Abmachung wird von den Agenturen für Arbeit bei der Anzeige von Kurzarbeit verlangt.

Wir stellen Ihnen eine Musterformulierung für eine Vereinbarung zur Einführung von Kurzarbeit zur Verfügung:



Alle Infos zur Corona-Grundsicherung finden Sie unter:
 www.arbeitsagentur.de


Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und Handwerksbetriebe können ab sofort finanzielle Unterstützung erhalten, wenn sie kurzfristig Homeoffice-Arbeitsplätze schaffen. Erstattet werden bis zu 50 Prozent der Kosten einer unterstützenden Beratung durch ein vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie autorisiertes Beratungsunternehmen. Das Förderprogramm „go-digital“ des BMWi sieht hierfür ein spezielles, schnelles und unbürokratisches Verfahren vor.
 Zur Beantragung


Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) stellt grundlegende Anforderungen an den Schutz von Beschäftigten bei der Arbeit, die auch das aktuelle Infektionsrisiko durch SARS-CoV-2 berücksichtigen müssen. Wesentliche Anforderung ist, dass der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach dem ArbSchG die erforderlichen Schutzmaßnahmen festlegen muss. 

Darüber hinaus ist auf Baustellen die Baustellenverordnung anzuwenden, die Anforderungen an den Bauherren und an die Arbeitgeber von Beschäftigten auf Baustellen stellt.

Weitere Informationen hierzu auf der  FAQ-Seite des Wirtschaftsministeriums.



Soweit aufgrund der  einschlägigen Corona-Verordnungsregelungen Kontaktdaten zu erheben sind, dürfen von den zur Datenerhebung Verpflichteten von Besuchern, Nutzern oder Teilnehmern

  • Vor- und Nachname,
  • Anschrift,
  • Datum und Zeitraum der Anwesenheit
  • soweit vorhanden: Telefonnummer erhoben und gespeichert werden.

Dies gilt nicht, wenn und soweit Daten bereits vorliegen. Die Daten müssen vier Wochen aufbewahrt und sollten dann gelöscht werden.



 

 Die Erhebung und Speicherung kann lt. § 6 CoronaVO Absatz 4 auch in einer für den zur Datenverarbeitung Verpflichteten nicht lesbaren Ende-zu-Ende-verschlüsselten Form nach dem Stand der Technik erfolgen, solange sichergestellt ist, dass das zuständige Gesundheitsamt die Daten im Falle einer Freigabe durch den zur Datenverarbeitung Verpflichteten im Wege einer gesicherten Übermittlung in einer für das Gesundheitsamt lesbaren Form erhält. Die Ende-zu-Ende-verschlüsselte Form muss die Übermittlung der Daten an das Gesundheitsamt für einen Zeitraum von vier Wochen ermöglichen. Soweit die Datenverarbeitung auf diese Weise erfolgt, gilt Absatz 2 mit der Maßgabe, dass der zur Datenverarbeitung Verpflichtete nur sicherstellen muss, dass die Anwesenheit jeder Person von der digitalen Anwendung erfasst und gespeichert wird, sofern die digitale Anwendung die Eingabe der in Absatz 1 genannten Datenarten verlangt. Wird eine Datenverarbeitung nach Satz 1 vorgesehen, ist alternativ eine analoge Erhebung von Kontaktdaten der betroffenen Person zu ermöglichen.



Wie die Datenerhebung datenschutzkonform umgesetzt werden kann, hat der ZDH in einem Merkblatt „Praxis Datenschutz“ erläutert und einen Mustererhebungsbogen zur Verfügung gestellt:

 ZDH – Praxis Datenschutz: Erhebung von Kundendaten in Friseursalons



Gemäß § 13a Absatz 1 Corona-Verordnung gilt in Baden-Württemberg für den sogenannten „Click & Meet“-Bereich im Einzelhandel:

 ZDH – Praxis Datenschutz: Datenschutz bei „Click and Meet“

 Muster zur Erhebung von Kundendaten bei Click and Meet (Stand: März 2021)



Es ist zu gewährleisten, dass unbefugte Dritte keine Kenntnis von den Daten erlangen. Die Daten sind auf Verlangen der zuständigen Behörde zu übermitteln, sofern dies zur Nachverfolgung von möglichen Infektionswegen erforderlich ist. Eine anderweitige Verwendung ist unzulässig.

Die zur Datenerhebung Verpflichteten haben Personen, die die Erhebung ihrer Kontaktdaten verweigern, von dem Besuch oder der Nutzung der Einrichtung oder der Teilnahme an der Veranstaltung auszuschließen.

Gemäß § 14 Nr. 6 und 9 Corona-Verordnung gilt dies insbesondere für Dienstleister aus der Gesundheitsbranche wie Friseure, Kosmetiker und Fußpfleger sowie Einrichtungen des Gastgewerbes.



 


Überbrückungshilfe, Steuererleichterungen und Hilfsprogramme

Antrag bei Verdienstausfall wegen Quarantäne oder Tätigkeitsverbot

Arbeitgeber und Selbstständige können eine Erstattung von Verdienstausfällen beantragen. Der Antrag gilt für Verdienstausfälle, die Ihnen oder Ihren Arbeitnehmer*innen wegen einer behördlich angeordneten Quarantäne oder eines Tätigkeitsverbots entstanden sind.

 Weitere Informationen und Antrag




Finanzielle Unterstützung wird es auch in Form von Darlehen geben. Hierzu wenden sich Betriebe bitte direkt an deren Hausbank, da dort die Darlehen der Förderbanken ausgegeben werden.

Informationen zu Darlehen finden Sie auf der Seite der L-Bank, dort gibt es auch eine Hotline 0711 122 2345 zu Förderprogrammen

Informationen zu Sicherheiten für Kredite gibt das Finanzierungsportal der Bürgschaftsbanken.



Bürgschaftsbank und L-Bank bieten schnelle und unbürokratische Förderung

Um den Mittelständlern in der derzeitig äußerst schwierigen Situation noch besser unter die Arme greifen zu können, haben die L-Bank und die Bürgschaftsbank ihr Angebot ergänzt und der Situation angepasst.

Die Maßnahmen unterstützen branchenübergreifend alle gewerblichen kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) sowie die Freien Berufe und werden von der Bürgschaftsbank ab sofort umgesetzt.

  Kredite der L-Bank für Unternehmen

  KfW-Corona-Hilfe: Kredite für Unternehmen
  Bürgschaftsbank Baden-Württemberg: Informationen für krisenbedingt betroffene Unternehmen


Die quartalsmäßigen Einkommenssteuervorauszahlungen und Körperschaftssteuervorauszahlungen werden reduziert. Außerdem können Steuerschulden und Steuernachzahlungen gestundet werden.

Unternehmerinnen und Unternehmern wird derzeit empfohlen sich direkt an das zuständige Finanzamt zu wenden. Die Beschäftigten der Finanzämter können im Einzelfall Auskunft geben.

 Zuständige Finanzamt finden


 


Ausbildung, Weiterbildung und Prüfungen

Alle Informationen hierzu finden Sie auf der  Internetseite der Bildungsakademie.