Corona-Krise: FAQs - Hinweise für Betriebe

 Informationspapier des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

Alle Unternehmen sind dazu angehalten, die erforderlichen Hygienestandards zu beachten und einzuhalten.

Arbeitgeber haben gegenüber ihren Mitarbeitern und Kunden eine Fürsorgepflicht.

 Informationsseite zu den Hygienerichtlinien

Die Corona-Pandemie erlegt Betrieben neue Pflichten auf, um die Verbreitung des Virus einzudämmen. Eine dieser Pflichten ist die Erstellung eines Hygienekonzepts zum Schutz vor SARS-CoV-2-Infektionen.

Im Zusammenhang mit möglichen Betriebsschließungen in Landkreisen mit besonders hoher 7-Tage-Inzidenz wird von den Überwachungsbehörden häufig die Vorlage eines Hygienekonzepts verlangt. Ein solches Hygienekonzept muss individuell für jeden Betrieb erstellt werden. Um Ihnen die Arbeit zu erleichtern, haben die Kollegen der Handwerkskammer Konstanz eine praktische Arbeitshilfe entwickelt, aus der Sie ersehen können, wie ein solches Hygienekonzept aufgebaut sein kann:

In der Arbeitshilfe sind auch Beispiele für Hygienemaßnahmen formuliert, die Sie – sofern sie zutreffend sind – für Ihren Betrieb übernehmen, auf Ihre Belange anpassen und beliebig ergänzen können. Die Liste der genannten Beispiele erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Leitfaden DGUV - Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e.V.

 Leitfaden BG BAU für Beschäftigte bei Reinigungsarbeiten

Mit Kurzarbeitergeld können Sie Arbeits- und Entgeltausfall in Ihrem Betrieb zum Teil ausgleichen. Der Anspruch auf Kurzarbeitergeld muss grundsätzlich auf einem unabwendbaren Ereignis oder wirtschaftlichen Gründen beruhen. Dies trifft etwa dann zu, wenn Lieferungen ausbleiben und die Produktion eingeschränkt werden muss. Ein unabwendbares Ereignis liegt auch dann vor, wenn etwa durch staatliche Schutzmaßnahmen Betriebe geschlossen werden. Ob die Voraussetzungen für die Gewährung des Kurzarbeitergeldes vorliegen, entscheidet die zuständige Agentur für Arbeit.

Weitere Informationen hierzu finden Sie auf der Internetseite der Arbeitsagentur:

 www.arbeitsagentur.de

 Kurzarbeitergeld online beantragen

 Video der Arbeitsagentur zum Thema

Mustervereinbarung zur Einführung von Kurzarbeit

Die Einführung von Kurzarbeit muss im jeweiligen Arbeitsverhältnis arbeitsrechtlich zulässig sein. Die Zulässigkeit kann sich aus einem Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung ergeben. Im Handwerk besteht eine solche Rückgriffsmöglichkeit häufig nicht.
Daher muss Kurzarbeit mit jedem Arbeitnehmer einzeln vertraglich vereinbart werden. Das Vorliegen einer solchen Abmachung wird von den Agenturen für Arbeit bei der Anzeige von Kurzarbeit verlangt.

Wir stellen Ihnen eine Musterformulierung für eine Vereinbarung zur Einführung von Kurzarbeit zur Verfügung:

 www.arbeitsagentur.de

 Zur Beantragung

Darüber hinaus ist auf Baustellen die Baustellenverordnung anzuwenden, die Anforderungen an den Bauherren und an die Arbeitgeber von Beschäftigten auf Baustellen stellt.

Weitere Informationen hierzu auf der  FAQ-Seite des Wirtschaftsministeriums.

Soweit aufgrund der  einschlägigen Corona-Verordnungsregelungen Kontaktdaten zu erheben sind, dürfen von den zur Datenerhebung Verpflichteten von Besuchern, Nutzern oder Teilnehmern

• Vor- und Nachname,
• Anschrift,
• Datum und Zeitraum der Anwesenheit
• soweit vorhanden: Telefonnummer erhoben und gespeichert werden.

Dies gilt nicht, wenn und soweit Daten bereits vorliegen. Die Daten müssen vier Wochen aufbewahrt und sollten dann gelöscht werden.

 Die Erhebung und Speicherung kann lt. § 6 CoronaVO Absatz 4 auch in einer für den zur Datenverarbeitung Verpflichteten nicht lesbaren Ende-zu-Ende-verschlüsselten Form nach dem Stand der Technik erfolgen, solange sichergestellt ist, dass das zuständige Gesundheitsamt die Daten im Falle einer Freigabe durch den zur Datenverarbeitung Verpflichteten im Wege einer gesicherten Übermittlung in einer für das Gesundheitsamt lesbaren Form erhält. Die Ende-zu-Ende-verschlüsselte Form muss die Übermittlung der Daten an das Gesundheitsamt für einen Zeitraum von vier Wochen ermöglichen. Soweit die Datenverarbeitung auf diese Weise erfolgt, gilt Absatz 2 mit der Maßgabe, dass der zur Datenverarbeitung Verpflichtete nur sicherstellen muss, dass die Anwesenheit jeder Person von der digitalen Anwendung erfasst und gespeichert wird, sofern die digitale Anwendung die Eingabe der in Absatz 1 genannten Datenarten verlangt. Wird eine Datenverarbeitung nach Satz 1 vorgesehen, ist alternativ eine analoge Erhebung von Kontaktdaten der betroffenen Person zu ermöglichen.

Wie die Datenerhebung datenschutzkonform umgesetzt werden kann, hat der ZDH in einem Merkblatt „Praxis Datenschutz“ erläutert und einen Mustererhebungsbogen zur Verfügung gestellt:

 ZDH – Praxis Datenschutz: Erhebung von Kundendaten in Friseursalons

Gemäß § 13a Absatz 1 Corona-Verordnung gilt in Baden-Württemberg für den sogenannten „Click & Meet“-Bereich im Einzelhandel:

 ZDH – Praxis Datenschutz: Datenschutz bei „Click and Meet“

 Muster zur Erhebung von Kundendaten bei Click and Meet (Stand: März 2021)

Es ist zu gewährleisten, dass unbefugte Dritte keine Kenntnis von den Daten erlangen. Die Daten sind auf Verlangen der zuständigen Behörde zu übermitteln, sofern dies zur Nachverfolgung von möglichen Infektionswegen erforderlich ist. Eine anderweitige Verwendung ist unzulässig.

Die zur Datenerhebung Verpflichteten haben Personen, die die Erhebung ihrer Kontaktdaten verweigern, von dem Besuch oder der Nutzung der Einrichtung oder der Teilnahme an der Veranstaltung auszuschließen.

Gemäß § 14 Nr. 6 und 9 Corona-Verordnung gilt dies insbesondere für Dienstleister aus der Gesundheitsbranche wie Friseure, Kosmetiker und Fußpfleger sowie Einrichtungen des Gastgewerbes.

Arbeitgeber und Selbstständige können eine Erstattung von Verdienstausfällen beantragen. Der Antrag gilt für Verdienstausfälle, die Ihnen oder Ihren Arbeitnehmer*innen wegen einer behördlich angeordneten Quarantäne oder eines Tätigkeitsverbots entstanden sind.

 Weitere Informationen und Antrag

Finanzielle Unterstützung wird es auch in Form von Darlehen geben. Hierzu wenden sich Betriebe bitte direkt an deren Hausbank, da dort die Darlehen der Förderbanken ausgegeben werden.

Informationen zu Darlehen finden Sie auf der Seite der L-Bank, dort gibt es auch eine Hotline 0711 122 2345 zu Förderprogrammen

Informationen zu Sicherheiten für Kredite gibt das Finanzierungsportal der Bürgschaftsbanken.

Bürgschaftsbank und L-Bank bieten schnelle und unbürokratische Förderung

Um den Mittelständlern in der derzeitig äußerst schwierigen Situation noch besser unter die Arme greifen zu können, haben die L-Bank und die Bürgschaftsbank ihr Angebot ergänzt und der Situation angepasst.

Die Maßnahmen unterstützen branchenübergreifend alle gewerblichen kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) sowie die Freien Berufe und werden von der Bürgschaftsbank ab sofort umgesetzt.

  Kredite der L-Bank für Unternehmen

  KfW-Corona-Hilfe: Kredite für Unternehmen

  Bürgschaftsbank Baden-Württemberg: Informationen für krisenbedingt betroffene Unternehmen

Unternehmerinnen und Unternehmern wird derzeit empfohlen sich direkt an das zuständige Finanzamt zu wenden. Die Beschäftigten der Finanzämter können im Einzelfall Auskunft geben.

 Zuständige Finanzamt finden